Am 09. April 2024 nahm eine Delegation des LCGB, bestehend aus Dominique MACHADO, Präsident des LCGB-Transport, und Gewerkschaftssekretär Paul GLOUCHITSKI, an der Abschlusskonferenz im Rahmen des europäischen Projekts Sodial MP in Brüssel teil.
Das Mobilitätspaket soll die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Mobilitätssektors stärken, indem ein sozial gerechter und wettbewerbsfähiger Binnenmarkt für Straßentransportdienstleistungen gewährleistet wird.
Um diesen Prozess umzusetzen, müssen die Sozialvorschriften für den Straßenverkehr klar, verhältnismäßig, zweckdienlich, leicht anzuwenden und zu überwachen sind und in der gesamten Union wirksam und kohärent umgesetzt werden.
Über ein Jahr lang analysierten die Projektpartner (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen) die Umsetzung des Mobilitätspakets aus einer globalen Perspektive, basierend auf dem Sozialdialog, um das Mobilitätspaket vollständig umsetzbar zu machen.
Die zentrale Projektmaßnahme wurde durch verschiedene Analysen, Umfragen und Workshops organisiert:
- Analyse der Entwicklungen in der Gesetzgebung und deren Umsetzung infolge des Mobilitätspakets;
- Analyse der Bedingungen für die Anwendbarkeit des Mobilitätspakets in den Mitgliedstaaten unter dem Einfluss von Kontrollen und Sanktionen;
- Analyse der endogenen Kohärenz des Mobilitätspakets in den Mitgliedstaaten (um sicherzustellen, dass es keine Widersprüche zwischen den verschiedenen Verordnungen und Richtlinien gibt, die das Mobilitätspaket bilden);
- Analyse der exogenen Kohärenz des Mobilitätspakets in den Mitgliedstaaten (nicht nur in Bezug auf andere in der Europäischen Union geltende Regelungen, sondern auch im weiteren Sinne in Bezug auf die von der EU unterstützten öffentlichen Politiken);
- Empfehlungen an die Staaten und die EU-Kommission.
Das abschließende Ergebnisdokument, das alle Analysen, Feststellungen, Diskussionen und Antworten oder versuchten Antworten aus den verschiedenen Seminaren mit den Sozialpartnern zusammenfasst, enthält auch zahlreiche Empfehlungen für verschiedene Zielgruppen und Vorschläge zur Optimierung des Mobilitätspakets, die von allen Projektpartnern vorgelegt wurden.
Die Empfehlungen werden in Kürze veröffentlicht.
